{"id":522,"date":"2025-07-01T11:07:35","date_gmt":"2025-07-01T11:07:35","guid":{"rendered":"https:\/\/service.sachsen.schule\/sbs\/?page_id=522"},"modified":"2025-07-08T07:03:51","modified_gmt":"2025-07-08T07:03:51","slug":"rechtliche-hinweise","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/service.sachsen.schule\/sbs\/rechtliche-hinweise\/","title":{"rendered":"Rechtliche Hinweise"},"content":{"rendered":"\n<h6 class=\"wp-block-heading\">1. Inhalt des Onlineangebotes<\/h6>\n\n\n\n<p>Es wird keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die Aktualit\u00e4t, Richtigkeit, Vollst\u00e4ndigkeit, Qualit\u00e4t und jederzeitige Verf\u00fcgbarkeit der bereitgestellten Informationen oder f\u00fcr das Ausbleiben anderweitiger technischer St\u00f6rungen \u00fcbernommen.<\/p>\n\n\n\n<p>Unbeschadet der Regelungen des \u00a7 675 Absatz 2 BGB gilt f\u00fcr das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschr\u00e4nkung: Der Freistaat Sachsen und seine Bediensteten haften nicht f\u00fcr Sch\u00e4den, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot angebotenen Informationen entstehen. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des \u00a7 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschl\u00e4gig sind. F\u00fcr etwaige Sch\u00e4den, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder bei der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.<br>Der Herausgeber beh\u00e4lt es sich ausdr\u00fccklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ank\u00fcndigung zu ver\u00e4ndern, zu erg\u00e4nzen, zu l\u00f6schen oder die Ver\u00f6ffentlichung zeitweise oder endg\u00fcltig einzustellen.<\/p>\n\n\n\n<p>In diesem Internetangebot erfolgt keine Rechtsberatung. Diese bleibt rechtsberatenden Berufen vorbehalten. Es kann nicht gew\u00e4hrleistet werden, dass die online abrufbare Fassung eines Dokuments genau dem offiziellen Text der Ver\u00f6ffentlichungsorgane entspricht.<\/p>\n\n\n\n<h6 class=\"wp-block-heading\">2. Links und Verweise (Disclaimer)<\/h6>\n\n\n\n<p>Diese Website enth\u00e4lt als Information auch entsprechend gekennzeichnete Links oder Verweise auf Websites Dritter. Durch derartige Querverweise wird lediglich der Zugang zur Nutzung dieser Inhalte vermittelt. Die Verantwortlichkeit f\u00fcr diese fremden Inhalte liegt jedoch alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereith\u00e4lt. Der Herausgeber distanziert sich daher hiermit ausdr\u00fccklich von allen Inhalten aller verlinkten\/verkn\u00fcpften Seiten.<\/p>\n\n\n\n<p>F\u00fcr illegale, fehlerhafte oder unvollst\u00e4ndige Inhalte und insbesondere f\u00fcr Sch\u00e4den, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der \u00fcber Links auf die jeweilige Ver\u00f6ffentlichung lediglich verweist.<\/p>\n\n\n\n<h6 class=\"wp-block-heading\">3. Urheber- und Kennzeichenrecht<\/h6>\n\n\n\n<p>Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Server dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere f\u00fcr Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschlie\u00dflich deren Anordnung auf den Web-Seiten. Eine Vervielf\u00e4ltigung oder Verwendung solcher Seiten (oder Teilen davon) in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Ver\u00f6ffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet.<br>Die Genehmigung zur Publikation der Webseiten kann die Redaktion erteilen. Weiterhin k\u00f6nnen Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.<br>Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte gesch\u00fctzten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschr\u00e4nkt den Bestimmungen des jeweils g\u00fcltigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigent\u00fcmer. Allein aufgrund der blo\u00dfen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter gesch\u00fctzt sind.<\/p>\n\n\n\n<h6 class=\"wp-block-heading\">4. Datenschutz (Protokollierung)<\/h6>\n\n\n\n<p>Bei jedem Zugriff auf Inhalte dieses Internetangebots werden auf dem Webserver folgende Daten gespeichert:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Name der angeforderten Datei,\u00a0<\/li>\n\n\n\n<li>Datum und Uhrzeit der Anforderung,\u00a0<\/li>\n\n\n\n<li>\u00dcbertragene Datenmenge,\u00a0<\/li>\n\n\n\n<li>Fehlerstatus und\u00a0<\/li>\n\n\n\n<li>IP-Adresse des anfordernden Rechners.\u00a0<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p>Die gespeicherten Daten werden ausschlie\u00dflich zu technischen oder statistischen Zwecken ben\u00f6tigt; ein Abgleich mit anderen Datenbest\u00e4nden oder eine Weitergabe an Dritte, auch in Ausz\u00fcgen, findet nicht statt.<\/p>\n\n\n\n<p>Sofern innerhalb des Internetangebots die M\u00f6glichkeit zur Eingabe pers\u00f6nlicher oder gesch\u00e4ftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdr\u00fccklich freiwilliger Basis. Auch hier werden Ihre Daten vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Es werden auch keine anderen Techniken eingesetzt, die R\u00fcckschl\u00fcsse auf das Zugriffsverhalten von Nutzerinnen und Nutzern erm\u00f6glichen.<\/p>\n\n\n\n<h6 class=\"wp-block-heading\">5. Hinweis f\u00fcr den \u00dcbermittlungsweg per E-Mail<\/h6>\n\n\n\n<p>Der elektronische \u00dcbermittlungsweg \u00fcber die hier genannte(n) E-Mail-Adresse(n) dient ausschlie\u00dflich dazu, nicht formbed\u00fcrftige Mitteilungen zu \u00fcbersenden. In Rechtssachen k\u00f6nnen daher auf diesem Wege insbesondere keine Schrifts\u00e4tze, Mitteilungen oder sonstige Einsendungen zu Verfahren \u00fcbersandt werden, die anh\u00e4ngig sind oder anh\u00e4ngig gemacht werden sollen, da die Identit\u00e4t des Absenders nicht mit Sicherheit feststeht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>1. 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